Donnerstag, 16. Oktober 2014

Bundeshaushalt 2015 in Gefahr

Nach Informationen aus geheimen internen Quellen des Finanzministeriums ist der von Finanzminister Schäuble mit einer schwarzen Null für 2015 angekündigte Bundeshaushalt massiv in Gefahr.
Hintergrund sollen massiv gestiegene Druckkosten für Regierungsdokumente sein.
Bei der Grundlagenberechnung für den Haushalt 2015 ging man von Standardbriefen nach ISO 19752 mit einer Schwarzabdeckung von 1,5% aus. Jedoch werden seit Bekanntwerden der NSA-Spähaffäre behördliche Dokumente mit einer Schwarzabdeckung von bis zu 95% gedruckt, um zu verhindern, dass sicherheitskritische Informationen an die Leser der Dokumente weitergegeben werden.
Nach internen Schätzungen wird der Mehrbedarf auf ca. 5 Milliarden Euro beziffert.
Neueste Pläne sehen daher vor auch die Steuerbescheide mit einer erhöhten Schwarzabdeckung zu fertigen, um zumindest einen Teil der Mehrkosten des Bundes durch geringere Widerspruchsquoten wieder einzunehmen.

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