Posts mit dem Label pofalla werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label pofalla werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Freitag, 25. Oktober 2013

Erstes deutsches Kompetenzzentrum für Alzheimerpatienten feierlich eröffnet

Nachdem jahrelang öffentlich darum gerungen wurde Menschen, die an Demenz erkrankt sind, in der deutschen Pflegeversicherung anzuerkennen, wurde heute bekannt, dass im Hintergrund bereits an neuen Plänen gearbeitet worden ist.
Auch wenn der geschäftsführende Gesundheitsminister Daniel Bahr (Partei habe ich vergessen) bislang eher unauffällig geblieben war, so konnte er heute den größten Erfolg seiner kurzen politischen Karriere feiern.
Minister Bahr eröffnete heute das erste Kompetenzzentrum für an Alzheimer erkrankte Menschen in Berlin.
Alzheimer ist eine genetisch bedingte Erkrankung, die das Kurzzeitgedächtnis erheblich beeinträchtigt und betrifft überdurchschnittlich häufig Personen die im öffentlichen Leben stehen, z.B. Politiker. Die betroffenen Personen können sich beispielsweise an die Adenauer-Ära erinnern, auch wenn sie da noch gar nicht geboren waren, aber an die Geschehnisse der letzten drei Monate nicht.
Als erste Gäste durfte er den geschäftsführenden Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, den geschäftsführenden Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, sowie die Abgeordneten Bosbach, Michael Grosse-Brömer und Philipp Mißfelder begrüßen.
Im Rahmenprogramm spielte das BND-Musikkorps der 1. Überwachungseinheit besondere Lieder wie "Alle meine Entchen" oder "Hänschen klein". Die Liedauswahl wurde besonders auf die betroffenen Personen abgestimmt, damit die Liedtexte nicht zu lang wurden. Trotzdem kam es noch zu vereinzelten Aussetzern, was die Dringlichkeit der Einrichtung eines solchen Zentrums noch unterstrich.
Deutscher Bundestag
Alzheimer Kompetenzzentrum in Berlin
Quelle: Wikipedia
Die Kosten für das Zentrum wurden auf ca. 600 Millionen Euro beziffert. Das Gebäude bietet Platz für ca. 630 Personen, sowie für deren Betreuer und die angeschlossenen wissenschaftlichen Dienste.
Bei dem Zentrum handelt es sich laut Minister Bahr um ein innovatives Pilotprojekt, von dem man sich erhofft, dass es europaweit, wenn nicht sogar weltweit, Nachahmer findet.
Die Grundidee des Zentrums lässt sich so beschreiben, dass die betroffenen Personen durch nachhaltige Anpassung der Dokumentation ihres Verhaltens und ihrer Aussagen davor beschützt werden, sich durch Lücken im Kurzzeitgedächtnis dem Gespött der Öffentlichkeit auszusetzen und damit ihre vom Grundgesetz garantierte Menschenwürde zu wahren. Des Weiteren werden die Menschen dort einer imaginär wichtigen Aufgabe ausgesetzt, deren Erfüllung einem weiteren Fortschreiten der Krankheit entgegen wirken soll. Bei besonders schweren Fällen der Erkrankung sollen die Personen mit wichtigeren Aufgaben betraut werden, um die Funktionen des Gehirns entsprechend stärker zu stimulieren.
Die ersten Personen, die in den Genuss dieser Leistungen kommen sollen, wurden per Volksentscheid anhand bestimmter offensichtlicher Krankheitsmerkmale (CDU, SPD, Grüne, Linke) bestimmt. Andere Gruppen (FDP, AfD, Piraten) konnten ihre Anwartschaft nicht ausreichend darlegen. Die Kosten werden laut Minister Bahr vorläufig aus Steuergeldern bestritten.
Bundeskanzlerin Merkel, die ihren Besuch zur Eröffnung schon zugesagt hatte, musste kurzfristig absagen, da sie den Termin vergessen hatte.

Ifo-Index für Hörgerätehersteller explodiert überraschend

Der Ifo-Index, der regelmäßig die Stimmung in der deutschen Wirtschaft wiedergibt, ist nach heute morgen zögerlichem Verhalten für die Branche der Hörgeräteindustrie quasi explodiert.
Grund dafür war ein plötzlicher Ansturm  auf die Geschäfte der Hörgeräteakustiker in ganz Deutschland. Zuerst waren es nur Bestandskunden, die die Einstellungen ihrer Hörgeräte kontrollieren lassen wollten, aber im Laufe des Nachmittages wurden immer mehr Neukunden registriert. Zu Geschäftsschluss mussten viele Kunden abgewiesen werden, weil man dem Andrang nicht mehr Herr wurde. Die Kunden wurden vorerst auf morgen vertröstet.
Nach Umfragen in den Schlangen vor den Geschäften durch Reporter der Huehnermilch ergab sich ein erschreckendes Bild. Die Menschen waren schon fast in Panik geraten, weil sie Äußerungen der Bundesregierung nicht mehr verstehen konnten. Alle dachten, sie hätten gehört, dass Herr Pofalla und auch der Bundesinnenminister Friedrich die NSA-Affaire als beendet erklärt haben. Heute hat dann der stellvertretende Regierungssprecher Streiter bekannt gegeben, dass weder Herr Pofalla, noch Herr Friedrich, das jemals gesagt haben.
Führende Experten erwarten jetzt einen Anstieg von bis zu 800% im Hörgerätesektor in den nächsten zwei Wochen.
 

Donnerstag, 24. Oktober 2013

Es gibt Tage im Leben.....

...da weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll.
Heute ist so ein Tag. Monatelang haben wir um Aufmerksamkeit, Widerstand und Reaktionen der Bundesregierung auf die NSA-Spähaffaire gekämpft. Der Erfolg war gleich Null. Im Gegenteil, Herr Pofalla hat ja die ganze Sache für erledigt erklärt. Herr Seibert auch. Herr Bosbach auch. Frau Merkel auch.
Und plötzlich ist nichts mehr erledigt, weil die Privatsphäre unserer Kanzlerin beeinträchtigt wurde.
Ist die Privatsphäre unserer Kanzlerin mehr wert als die meiner Frau, oder meiner Kinder oder meine? Ich meine mich zu erinnern, dass da irgendwas im Grundgesetz steht (GG Art.3 Abs. 1).
Und genau die Herrschaften, die bislang erklärt haben es gebe keinen Überwachungsskandal, sind die ersten, die ganz laut Skandal schreien weil ihre Mutti abgehört worden sein soll und geben sich total überrascht.
Das wirft in meinen Augen ein ganz besonderes Licht auf die Politik und auf die Wähler. Auf die Politik insofern, dass wirklich wichtige Dinge wie Grundrechtsverletzungen der deutschen Bürger solange uninteressant sind, wie die Politiker nicht selbst betroffen sind. Auf die Wähler, weil es ihnen scheißegal ist, ob ihre Privatsphäre kompromittiert wird, so lange ihr Portemonnaie nicht davon betroffen ist. Ersteres tut ja erst dann weh, wenn sie am Flughafen abgefangen werden und nicht mehr einreisen dürfen, weil sie mal  eine Spende an Amnesty International gemacht haben. Oder weil eine Spezialeinheit des BKA vor der Haustür steht, weil der Mann nach Rucksäcken und die Frau zeitgleich nach Dampfkochtöpfen im Internet gesucht haben. Der Beispiele gibt es noch reichlich.

Montag, 21. Oktober 2013

Pofalla erklärt Koalitionsverhandlungen für beendet

Der scheidende Kanzleramtsminister Ronald Pofalla hat heute in Berlin erklärt, dass die Koalitionsverhandlungen bereits erfolgreich abgeschlossen sind. Dabei beruft er sich auf sichere Quellen der NSA, die die Ergebnisse der Verhandlungen, die hinter verschlossenen Türen stattfanden, bereits ausführlich dokumentiert haben (Gesprächsprotokolle, E-Mails, Telefonate, Faxe etc.).
Eventuelle Differenzen konnten durch die NSA mit kleinen Manipulationen behoben werden.
Bundeskanzlerin wird nach Angaben der NSA wieder Angela Merkel, die ja bekanntermaßen befreundeten Geheimdiensten mit ziemlich verschlossenen Augen gegenübersteht.
Die genaue Verteilung der Ministerposten soll laut Pofalla zeitnah aus dem Fundus von Edward Snowden bei der New York Times geleakt werden. Der US-Senat hat sie bereits 2012 beschlossen.
Laut NSA sind die Akten über sämtliche Mitglieder des neuen Bundestages bereits angelegt und ausgewertet. Lediglich die Mitglieder der Linken Partei werden mit einem generellen Einreiseverbot in Länder außerhalb der EU versehen und unter generellen Terrorverdacht gestellt.
Ronald Pofalla hat Fragen von Journalisten nach seiner beruflichen Zukunft dahingehend beantwortet, dass er für die nächsten zwei Legislaturperioden Berater der NSA in Deutschlandfragen werden wird. Die Verhandlungen konnten aber erst im Laufe der letzten Woche zum Abschluss gebracht werden, da die USA die Finanzierung vorher noch nicht klären konnten.